Die Vermögensanrechnung ist Teil der Bedarfsermittlung beim BAföG. Die gemachten Angaben zum Vermögen können von den Ämtern im Rahmen eines Datenabgleichs überprüft werden, weshalb ein Verschweigen von Vermögenswerten oder ein rechtsmissbräuchlicher Vermögensübertrag i. d. R. aufgedeckt wird und zu Konsequenzen (Strafe) für den BAföG-Bezieher führen kann.

Beim BAföG Antrag muss man im Formblatt 1 (Z. 90) Angaben über das eigene Vermögen zum Zeitpunkt der Antragstellung machen. Hierbei sollte man sich stets an die Wahrheit halten, da das Bafög Amt in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Finanzen die Möglichkeit hat, diese Angaben ziemlich genau zu überprüfen.

Die Möglichkeit hat der Gesetzgeber selbst ins Leben gerufen, mit der Einschränkung des Bankgeheimnisses. Wenn früher von den Kreditinstituten nur an das Bundesamt für Finanzen gemeldet wurde, dass Freistellungsaufträge für Kapitaleinkünfte vorliegen, so wird heute auch noch die Höhe der entsprechenden Freistellungsaufträge übermittelt. Die hat zu Folge, dass sich auf Grund der Höhe der Freistellungsaufträge das ungefähre Kapitalvermögen ermitteln lässt.

Um dem vorzubeugen, dass der Antragsteller vor dem Jahr der Antragstellung auf Bafög sein Vermögen überträgt, kann das Bundesamt der Finanzen auch die Kontrolle für das Jahr vor der Antragstellung durchführen. Sollte sich ein Verdacht auf ein solches Handeln ergeben und erhärten, dann können auch mehrere Jahre in der Vergangenheit überprüft werden.

Damit das Bundesamt für Finanzen den Abgleich der Daten zwischen Antrag und der Bescheinigungen vornimmt, übermittelt das Bafög Amt alle nötigen Daten des Antragstellers, die so genannten Sozialdaten (Name, Geburtsdatum etc.) an das Bundesamt für Finanzen. Hierzu ist das BAföG Amt nach § 41 (4) BAföG berechtigt.

Sollten nun die festgestellten Freistellungsbeträge über einem Richtwert liegen (ca. 100 EUR), so wird das Bafög Amt die Prüfung weiter fortführen und beim Antragsteller nachhaken.

Weichen die Werte des Bundesamt für Finanzen von den Werten bei der Bafög Antragstellung, ohne eine sehr gute Erklärung dafür zu haben ab, droht eine Rückzahlung des Bafög und ggf. weitere Schritte des Bafög Amtes.

Da es in Zukunft immer mehr Kontrollen durch das Bafög Amt geben wird, werden diese Fälle von Falschangaben aufgedeckt. Bitte bei der Antragstellung immer an die Wahrheit halten, es vermeidet Kosten und Probleme.