Für viele ist das BAföG eine sehr hilfreiche, finanzielle Unterstützung während der Ausbildung. In Deutschland können Schüler und Studenten das BAföG beantragen, dieses wird dann für die Dauer der Ausbildung gezahlt und muss einige Jahre nach dem Abschluss zu einem bestimmten Teil wieder zurück gezahlt werden. Dabei hat nicht jeder einen Anspruch auf die Förderung, wer welche Leistungen erhält, gilt es im Einzelnen zu klären. Wenn allerdings einmal BAföG bezogen wird, dann müssen auch die sogenannten Leistungsnachweise erbracht werden, um die Förderung weiterhin in voller Höhe zu beziehen. Was es dabei im Einzelnen zu beachten gibt, darauf wollen wir im Folgenden eingehen.

Allgemeines zu der Erbringung von Leistungsnachweisen

Der Hintergrund der Pflicht zur Erbringung von Leistungsnachweisen ist darin zu sehen, dass der Staat die Ausbildung nur fördern will, wenn eine ordnungsgemäße Leistung erbracht und das Studium in einer angemessenen Zeit abgeschlossen wird. Die Leistungsnachweise sind nur von Studenten zu erbringen, Schüler sind von dieser Pflicht ausgenommen. Allerdings sollten auch Schüler beachten, dass das Schüler BAföG bei hohen Fehlzeiten vom Amt gekürzt oder ganz gestrichen werden kann.

Die Leistungsnachweise werden in der Regel nach dem 4. Semester gefordert. Wenn in dem Studiengang allerdings eine Zwischenprüfung am Anfang des dritten Semesters vorgesehen ist, dann kann auch schon zu diesem Zeitpunkt ein Nachweis der Leistung vom Amt eingefordert werden. Die Kontrolle der Leistungen beginnt also nach Abschluss des Grundstudiums und mit Beginn des Hauptstudiums. Danach hängt die komplette Förderung dann davon ab, ob der Student die geforderten Leistungen vorweisen kann. Können die Nachweise ohne einen besonderen Verzögerungsgrund nicht eingereicht werden, hat man trotzdem die Möglichkeit, einen Antrag darauf zu stellen, dass die Förderung noch für eine bestimmte Zeit weiter gezahlt wird und der Nachweis dann erst später zu erbringen ist. Ob dieser Antrag allerdings bewilligt wird oder nicht, entscheidet im Einzelnen der Sachbearbeiter.

Kann der Leistungsnachweis also nicht erbracht werden, dann verliert man den kompletten Anspruch auf die Ausbildungsförderung, hat aber die Möglichkeit die Leistungen nachzuholen und somit wieder das BAföG zu erhalten.

Die Leistungsnachweise sind aber nicht nur nach Abschluss des Grundstudiums zu erbringen, sondern werden auch vom BAföG Amt gefordert, wenn ein Wechsel der Fachrichtung vorgenommen wird. Wenn eine Studienabschlussförderung nach dem BAföG Gesetzt beantragt wird, dann muss von den Studenten nachgewiesen werden, dass sie auch zur Abschlussprüfung zugelassen sind.

Will man über die Förderungshöchstdauer hinaus mit BAföG unterstützt werden, dann wird der Leistungsstand am Ende des Studiums entscheidend sein. Dazu muss ein gesonderter Antrag gestellt werden und ein Grund für die Verzögerung genannt werden, auf die möglichen Gründe wird weiter unten eingegangen.

Einzuhaltende Zeitpunkte zur Erbringung des Leistungsnachweises

Wenn zum Beginn eines Studiums eine Förderung nach dem BAföG Gesetz bewilligt und gezahlt wird, dann endet diese Zahlung in der Regel mit Abschluss des Grundstudiums, also nach dem 4. beziehungsweise am Anfang des Dritten Semesters. Danach muss dann das BAföG neu beantragt werden und es muss im Gegensatz zum ersten Antrag zusätzlich das Formblatt Nummer 5 ausgefüllt werden. Auf diesem wird der erreichte Leistungsstand eingetragen. Wenn dabei ein Studiengang mit mehreren Fächern besucht wird, dann muss in der Regel für jedes dieser Fächer ein Leistungsnachweis erbracht werden.

Wenn dieser Nachweis noch nicht erbracht werden kann, weil man zum Beispiel noch auf die Ergebnisse einzelner Prüfungen warten muss, dann ist es wichtig, dass der Nachweis bis spätestens 4 Monate nach Beginn des folgenden Semesters, meist also des 5., nachzureichen ist. Bei der Nachreichung ist aber zu beachten, dass es nachzuweisen gilt, dass diese Leistung bereits im vorherigen Semester erbracht wurde und nur auf das Ergebnis gewartet wurde. Der entscheidende Faktor ist also immer, wann die Leistung erbracht wurde und nicht wann diese nachgewiesen wird. Damit sollen bewirkt werden, dass sich die häufig langen Wartezeiten auf die Ergebnisse der Prüfungen nicht negativ für die Studenten ist. Die Förderung, die dann während der Wartezeit gezahlt werden würde, wird dann nach dem Nachweis der Leistungen nachgezahlt.

Das kann aber häufig auch zu einem Problem werden, denn so langer keiner die Ergebnisse der Prüfung kennt und auf diese gewartet werden muss, muss auch das BAföG Amt die Zahlung der Förderung verweigern. Bei Erbringung des Nachweises kann aber vom Amt ein sofortiger Abschlag veranlasst werden, auf den man auch bestehen kann. Bei akuten finanziellen Schwierigkeiten kann es sich aber auch lohnen sich an das Prüfungsamt zu wenden und das Problem zu schildern, um so vielleicht die Korrekturzeiten zu verkürzen.

Wie muss so ein Leistungsnachweis im Einzelnen aussehen?

Das BAföG Amt kann natürlich nicht jedes Studienfach kennen und die Leistungen dementsprechend kontrollieren. Daher wird dies von den Prüfungsämtern der Uni´s und Fachhochschulen übernommen. Daher gibt es in jedem Prüfungsamt oder in der Verwaltung auch einen Mitarbeiter, der sich gut mit dem Formblatt 5 auskennt und diese für die Studenten ausfüllt. Diesen Mitarbeiter gilt es mit dem Formblatt und allen Scheinen aufzusuchen, damit das Ausfüllen der Bescheinigung schnell geht.

Studiert man in einem Studiengang, in dem ECTS-Credits vergeben werden, dann genügt in der Regel eine gewisse Anzahl der Credits, um die Leistungsbescheinigung von der Hochschule zu bekommen. ECTS-Credits sind dabei Leistungspunkte, die es für eine bestandene Prüfung in einem Bachelor Studiengang gibt. Diese sind europäisch einheitlich geregelt, um Studienleistungen so besser vergleichbar zu machen. Hier gibt es aber bezüglich der Anzahl der Credits keine festgelegten Werte, diese bestimmen die Hochschulen selbst. In der Regel ist es aber so, dass für vier Semester mindestens 120 Credit Points nachzuweisen sind. Im Schnitt muss man nämlich bei einem Bachelor Studiengang auf circa 30 Credit Points pro Semester kommen. Es gibt aber auch Ausnahmen, auf die dann im Einzelnen von der Hochschule hingewiesen wird.

Welche Leistungen oder wie viele Credits erreicht worden müssen, um die Bescheinigung über die Leistungen von dem Prüfungsamt zu bekommen, ist dabei in der Studien- und Prüfungsordnung des jeweiligen Studienganges festgelegt. Dort sind die Leistungen, die bis zur Zwischenprüfung zu erbringen sind, genau festgelegt. Wurden all diese Leistungen erbracht, dann wird auch das Formblatt 5 ausgefüllt und die Leistung somit bestätigt.

Ein Sonderfall gibt es im Bereich der Master Studiengänge. Diese sind generell nur förderungsfähig, wenn ein Bachelor Studiengang erfolgreich abgeschlossen wurde und wenn der Student, dass 35. Lebensjahr noch nicht erreicht hat. Hier gilt es auch entsprechende Nachweise nach der Prüfungsordnung zu erbringen, wechselt man innerhalb des Masterstudienganges die Fachrichtung, dann hat man keinen Anspruch mehr auf die BAföG Förderung. Wird der Master Studiengang an einem Diplom Studiengang angeschlossen, kann man kein BAföG beziehen.

Welche Gründe gibt es, um den Leistungsnachweis aufzuschieben?

Es gibt verschiedene Gründe, mit denen sich die Erbringung des Nachweises der Leistungen aufschieben lässt. Diese werden im Folgenden vorgestellt.

Wer während der Studienzeit zum Beispiel auch im Ausland studiert hat, hat die Möglichkeit, die Erbringung des Nachweises aufzuschieben. Dies gilt aber nur, wenn der Auslandsaufenthalt zwingend in der Studienordnung vorgeschrieben ist. Wenn die Zeit allerdings freiwillig im Ausland verbracht wurde, kann keine Aufschiebung beantragt werden.

Im Falle einer Krankheit geht das allerdings schon. Hierbei muss allerdings nachgewiesen werden, dass man durch die Krankheit nicht an dem Studium teilnehmen konnte. Dazu wird vorausgesetzt, dass die Krankheit länger gedauert hat oder nicht an der Prüfung teilgenommen werden konnte. In jedem Fall ist aber ein Attest notwendig.
Ist man also länger krank, dann zahlt das Amt die Förderung für maximal drei Monate weiter und man kann Anträge auf eine Verlängerung der Förderungshöchstdauer und der späteren Erbringung der Leistungsnachweise stellen.

Wenn durch das Verschulden der Hochschule eine Verzögerung der Leistungserbringung verursacht wurde, kann ebenfalls eine Verlängerung der Pflicht zu der Leistungserbringung beantragt werden. Ein Verschulden der Hochschule liegt zum Beispiel dann vor, wenn eine bestimmte Prüfung nicht abgelegt werden konnte, weil die Hochschule diese Prüfung nicht angeboten hat. Dabei ist grundsätzlich nachzuweisen, dass man keine Möglichkeit hatte, die geforderten Leistungen zu erbringen und dies auch auf das Verschulden der Hochschule zurückzuführen ist.

Ein weiterer Grund, um die Pflicht des Leistungsnachweises zu verschieben, wenn durch die Gremien der Hochschule eine Beeinträchtigung des Studiums erfolgte. Das heißt also, wenn der Student Mitglied im Senat, der Studienverwaltung oder ähnliches ist und dort hinein gewählt wurde, dann hat er das Recht, wenn er durch die Teilnahme an offiziellen Terminen in seinem Studium beeinträchtigt wurde, eine Verschiebung der Leistungserbringung zu beantragen. Dazu muss dargelegt werden, welche Aufgaben im Einzelnen übernommen werden mussten und wie viel Zeit dies in Anspruch genommen hat.

Eine erfolgreich bestandene Zwischenprüfung ist in der Regel die Voraussetzung für das Weiterkommen im Studium. Wenn man diese zum ersten Mal nicht besteht, dann kann auch eine Verlängerung der Erbringung des Nachweises der Leistung beantragt werden. Dies kann man allerdings nur tun, wenn während der Prüfung nicht getäuscht wurde und man bei der Prüfung anwesend war. Wird hier eine Verschiebung beantragt, muss in jedem Fall der nächste Prüfungstermin wahrgenommen werden.

Ein weiterer Grund der eine Verschiebung des Leistungsnachweises zulässt, ist eine Schwangerschaft beziehungsweise die Erziehung eines Kindes in einem Alter von unter zehn Jahren. Dabei muss hierin auch der Grund für die Verzögerung der Ausbildung liegen und dies muss nachgewiesen werden. Dabei kann bei einer Schwangerschaft ein Aufschub von einem Semester, bei Kindern bis zu 5 Jahren ein Aufschub von einem Semester pro Lebensjahr und bei Kindern ab einem Lebensjahr von 6 Jahren ein Aufschub von insgesamt einem Semester bewilligt werden.

Kann man eine Bescheinigung vorlegen, dass man an einer Behinderung leidet, dann ist ein solcher Aufschub mit dem entsprechenden Antrag ebenfalls möglich.

Ist für den gewählten Studiengang eine besondere Sprache Voraussetzung und muss diese erst erlernt werden, dann kann dies ebenfalls als Grund für einen späteren Leistungsnachweis angesehen werden. Dabei gilt allerdings zu beachten, dass die Sprache nicht ein eigenes Studienfach sein darf, sondern es muss eine Anforderung des Studienganges sein, die zusätzlich zu erlernen ist.

Keine Verlängerungsgründe sind allerdings die Pflege von Angehörigen, eine Doppelbelastung zum Beispiel auf Grund eines Jobs oder der Zeitverlust bei einem Wechsel an einen anderen Studienort.

Sonderfall bei zusätzlich gewährten Semestern

Das BAföG ist generell eine Förderung, die sich aus zwei Teilen zusammensetzt, zum einen ist das ein staatlicher Zuschuss und zum anderen ein zinsfreies Darlehen, welches später zurück gezahlt werden muss. Hier werden bei der Verlängerung der Förderungshöchstdauer Unterschiede gemacht. Wird die Förderung wegen einer Behinderung, einer Schwangerschaft oder der Erziehung eines Kindes verlängert, dann bekommt man einen Vollzuschuss, dieser muss nicht zurück gezahlt werden.

Wird die Förderung jedoch auf Grund von Krankheit, auf Verschulden der Hochschule, wegen der Tätigkeit in Gremien oder wegen dem einmaligen Nichtbestehen der Zwischenprüfung verlängert, dann gibt es einen halben staatlichen Zuschuss und zur anderen Hälfte das zinsfreie Darlehen. Wird die Verlängerung öfter und wegen verschiedener Gründe beantragt, dann werden diese aneinander gereiht. Ist man also krank und im Anschluss schwanger, wird zum Beispiel erst ein Semester Verlängerung wegen der Krankheit und danach wegen der Schwangerschaft ein weiteres Semester bewilligt.

Was passiert, wenn der Leistungsnachweis nicht erbracht wurde und kein Verlängerungsgrund vorliegt?

Wird der Leistungsnachweis nicht erbracht und gibt es keinen Grund, der eine Verlängerung möglich macht, dann fällt die BAföG Förderung weg. In diesem Fall kann man nur die Leistung nachholen, um wieder einen Anspruch zu haben. Kann man dies dann nachweisen, hat man auch wieder einen Anspruch auf die Förderung.